subreport Blog

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5. Dezember 2016
von subreport
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subreport meldet Unstimmigkeiten in EU-Formularen bei TED

2016 war ein ereignisreiches Jahr – gerade auch in vergaberechtlicher Hinsicht. Vieles ist passiert seit dem Inkrafttreten der neuen EU-Vergaberichtlinien am 18.04.2016. Kein Wunder also, wenn auch bei TED mal kleine Fehler passieren. Und umso besser, wenn diese rasch entdeckt und schnell aus der Welt geschafft werden können! So passiert bei einigen der neuen EU-Formulare… Weiterlesen →

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28. November 2016
von subreport
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Arbeiten bei subreport – Neue Kollegen gesucht!

Sie planen 2017 einen beruflichen Neustart? In einem außergewöhnlichen Unternehmen, das Marktführer in seiner Branche ist? Sie suchen spannende Aufgaben und ein nettes, engagiertes Team? Dann hätten wir da vielleicht etwas für Sie! Denn zum nächstmöglichen Zeitpunkt suchen wir eine/n IT-ProduktmanagerIn. Sie möchten gerne näheres über uns und unser Jobangebot erfahren? Dann lesen Sie weiter! Weiterlesen →

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25. November 2016
von subreport
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Bundestag macht Weg zur Umsetzung der eRechnungsrichtlinie frei

Mit den Stimmen der CDU/CSU, SPD und der Linken hat der Innenausschuss des Bundestages am 09.11.2016 dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der eRechnungsrichtlinie der EU zugestimmt. Damit muss die im Mai 2014 in Kraft getretene EU-Rechnungsrichtlinie bis zum 27.11.2018 in nationales Recht umgesetzt werden. Dadurch soll eine verbindliche Rechtsgrundlage zum Empfang und zur Verarbeitung elektronischer Rechnungen geschaffen werden, die für öffentliche Auftraggeber ebenso wie für Sektorenauftraggeber und Konzessionsgeber gilt. Weiterlesen →

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17. November 2016
von subreport
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Kommunale Spitzenverbände lehnen Einbeziehung freiberuflicher Leistungen in UVgO ab

In einem gemeinsamen Positionspapier haben die kommunalen Spitzenverbände und die maßgeblichen Organisationen der freien Berufe Stellung zum Diskussionsentwurf einer Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (UVgO-E) bezogen.

Darin werden die Bestrebungen der Bundesregierung zur Vereinheitlichung der Regelungen im Unterschwellenbereich grundsätzlich begrüßt. Weiterlesen →

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11. November 2016
von subreport
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Mecklenburg-Vorpommern setzt bei der eVergabe auf subreport ELViS

Der Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern eGo-MV setzt bei der elektronischen Vergabe von Aufträgen seit dem 1. Oktober 2016 auf das Elektronische Vergabeinformations-System subreport ELViS. Damit sparen die Kommunen nicht nur Zeit und Geld, sondern sind schon jetzt bestens aufgestellt, wenn es um die Umsetzung auch zukünftiger Vorgaben der Vergaberechtsreform geht. Weiterlesen →

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3. November 2016
von subreport
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SAVE THE DATE – 9. Vergaberechtstag Brandenburg am 30. November 2016

Bereits zum neunten Mal findet am 30. November 2016 in der IHK Potsdam der Vergaberechtstag Brandenburg statt. Die Veranstaltung der Auftragsberatungsstelle Brandenburg e. V., die sich an Unternehmen, Freiberufler und öffentliche Auftraggeber richtet, besteht aus einem Vortrags- und Diskussionsteil mit hochkarätigen Referenten wie Dr. Susanne Mertens, Stephan Rechten und Ilse Beneke sowie einer begleitenden Fachausstellung. Auch Vertreter aus der Landes- und Bundesregierung sind vor Ort. Weiterlesen →

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31. Oktober 2016
von subreport
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subreport ELViS auf Java-Web-Start-Technologie umgestellt

Das eVergabe-System subreport ELViS ist erfolgreich auf die Plugin-freie Java Web Start Technologie umgestellt worden. Damit ist es Nutzern auch in Zukunft möglich, bei der Abgabe von Angeboten die elektronische Signatur zu nutzen, die bisher über das alte Java Applet funktionierte. Das Software-Unternehmen Oracle, dem die Marke Java seit 2010 gehört, hatte zu Anfang dieses Jahres angekündigt, das Java Browser-Plugin ab der Version 9 nicht mehr zu unterstützen. Das machte eine Anpassung Java-basierter Anwendungen wie subreport ELViS notwendig, um sowohl für die Auftraggeber als auch für die bietenden Firmen eine zuverlässige und störungsfreie Nutzung zu gewährleisten. Weiterlesen →

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19. Oktober 2016
von subreport
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UVgO – Diskussionsentwurf bietet Diskussionsstoff

Ende August dieses Jahres hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) den Diskussionsentwurf für eine neue Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) veröffentlicht, die 2017 den bisher geltenden ersten Abschnitt der VOL/A ersetzen soll. Die Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UvgO), wie der Diskussionsentwurf mit vollem Namen heißt, kann hier in Gänze eingesehen werden. Weiterlesen →

Köln

20. September 2016
von subreport
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“Papierkram ist das Letzte”

Themenvielfalt und Diskussion auf dem 5. Kölner Vergabetag

Über 200 Teilnehmer versammelten sich am 13.09.2016 anlässlich des von subreport veranstalteten 5. Vergabetages im Radisson Blu Köln, um sich über aktuelle Tendenzen der Beschaffung auf nationaler und europäischer Ebene zu informieren. Über dem gesamten Vergabetag stand die große Frage: Sind die Ziele der Vergaberechtsreform, Vereinfachung und höhere Anwenderfreundlichkeit nämlich, erreicht?

_DCM7012Eröffnet wurde die Veranstaltung von Kölns Stadtdirektor Guido Kahlen, der zunächst die zahlreichen Auszeichnungen und Ehrungen von subreport hervorhob, um dann das Motto des Vergabetages spontan um eine vierte Begrifflichkeit zu erweitern: tagen, treffen, testen und – treiben. Papierkram, so der Stadtdirektor, sei das Letzte, der elektronischen Vergabe öffentlicher Aufträge hingegen gehöre die Zukunft.

Moderiert von Jörn Fieseler vom Behörden Spiegel erlebten die Gäste anschließend einen Tag, der von intensivem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen allen Beteiligten geprägt und gerade deshalb sehr inspirierend war.

Gab Andreas Rüger vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zum Auftakt einen Überblick über das neue Vergaberecht, bewertete Dr. Wolfgang Malms von der Kommunal Agentur NRW anschließend eben diese Reform aus kommunaler Sicht. Sein Fazit: „Das Vergaberecht und seine Umsetzung haben noch ´Macken`. Das neue Recht bietet jedoch auch Chancen. Man muss nur bereit sein, sie zu nutzen.“

Flexibilität und Gestaltungsmöglichkeiten: Das waren die Kriterien, unter denen Dr. Oliver Esch von der Kanzlei Osborne Clarke das neue Vergaberecht in seinem Beitrag analysierte. Und Frank Schmitz vom Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern war sich in seinem Vortrag sicher: „Im Interesse der Bieter ist das Projekt XVergabe auf dem Weg zu einer standardisierten technischen Basis der elektronischen Vergabe.“

Der Nachmittag gehörte ganz dem Dialog, zunächst im Rahmen einer durch Praktiker aus Vergabestellen und Unternehmen ergänzten Podiumsdiskussion, dann ausgeweitet zu einem intensiven Gespräch zwischen Podium und Plenum, letztlich zwischen allen am Kölner Vergabetag Beteiligten.

Edda Peters, subreport-Geschäftsführerin und Initiatorin des Vergabetages, zog am Ende der Veranstaltung die Bilanz: „Wir sind stolz, dass wir auch dieses Jahr eine erfolgreiche Plattform für das oft viel zu kurz kommende Gespräch zwischen öffentlichen Auftraggebern und Unternehmen bieten konnten. Diese Mittlerfunktion ist eine unsere großen Stärken – seit fast 100 Jahren.“

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BRD

1. September 2016
von subreport
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Entwurf der neuen UVgO

Die Sommerpause wurde produktiv genutzt: das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat den Diskussionsentwurf einer neuen Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte erarbeitet, die Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO). Für Vergabeverfahren im nationalen Bereich unterhalb des Schwellenwerts (aktuell 209.000,- € netto) soll die neue UVgO ab Anfang 2017 die bislang noch geltende VOL/A – 1. Abschnitt ablösen, um die Änderungen im Oberschwellenbereich im Zuge der Vergaberechtsreform im Unterschwellenbereich anzupassen.

Nach erster kurzer Durchsicht des Entwurfs, der noch mit den Verbänden und den Ausschüssen abgestimmt wird, werden in vielen Bereichen die Vorschriften der neuen seit 18. April geltenden Vergabeverordnung (VgV) übernommen bzw. wird auf diese und auf die neuen Regelungen im 4. Teil des GWB verwiesen: Die Vergabestelle hat nun auch im nationalen Bereich die Wahlfreiheit zwischen öffentlicher und beschränkter Ausschreibung (§ 8 Abs. 2 UVgO-E), die bisherige freihändige Vergabe heißt nun „Verhandlungsvergabe“. Die Vergabeunterlagen sind entsprechend der Regelung in der Vergabeverordnung nach § 29 UVgO-E unentgeltlich, uneingeschränkt, vollständig und direkt abrufbar unter einer elektronischen Adresse zur Verfügung zu stellen. Allerdings ist nach § 38 UVgO-E mehr Spielraum für die verpflichtende E-Vergabe vorgesehen: bis 01. Januar 2021 haben die Auftraggeber im nationalen Bereich Zeit. Bei den Angebotsfristen bleibt es bei der bisherigen Regelung der VOL/A 1. Abschnitt, dass die Angebotsfristen „angemessen“ sein sollen. § 47 UVgO-E regelt Auftragsänderungen nach Auftragsvergabe und verweist auf § 132 GWB, lässt aber darüber hinaus auch Änderungen bis zu 20% des ursprünglichen Auftragswerts zu.

Quelle: Rechtsanwältin Monika Prell, Beraterin Vergaberecht, Bitkom Servicegesellschaft mbh, Berlin

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